Für eine Geschäftsbeziehung mit
unseren Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1 Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend.
Sie erlangen Verbindlichkeit erst mit der Auftragsbestätigung.
2 Bestellungen
(1) Bestellungen sind schriftlich
einzureichen. Telefonische Bestellungen nehmen wir nur in ganz dringenden Fällen entgegen; Der
Auftraggeber hat telefonische Bestellungen unverzüglich schriftlich zu wiederholen.
(2) Für Übermittlungsfehler sowie für Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen oder
durch undeutliche Beschreibungen in Bestellungen entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
(3) Bei Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und
die Bezahlung der gesamten Forderung.
3 Reinigung und Pflege von Metallen
(1) Sämtliche von uns gelieferten, eingebauten und montierten Teile aus Metall,
gleich welcher Metallzusammensetzung, sind durch den Auftraggeber zu warten und zu pflegen. Für
spätere Mängel, welche auf fehlende Wartung und Pflege zurückzuführen sind, haften wir nicht.
(2) Oxidation ist von diversen Umweltfaktoren abhängig, worauf wir keinen Einfluss haben und
folglich nicht haften.
4 Preise
(1) Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zur Zeit des Vertragsschlusses geltenden
Preise.
(2) Liegt zwischen unserer Angebotsabgabe und der Auftragserteilung ein Zeitraum von mehr als drei
Monaten, so behalten wir uns wegen zwischenzeitlicher Materialpreiserhöhungen und Lohnsteigerungen
eine entsprechende Preiserhöhung bei der Auftragsbestätigung vor.
(3) Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Bei Sonderbestellungen oder Anfertigungen ist mit Auftragserteilung eine Anzahlung von 50% des
Auftragswertes zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer fällig.
(5) Für Musteranfertigungen erfolgt Einzelpreisberechnung .
(6) Bei Kleinstaufträgen unter einem Nettowarenwert von EUR 35,- zzgl. ges. MwSt.wird ein
Pauschalbetrag von Netto EUR 35,- zzgl. ges. MwSt. berechnet.
(7) Versand- und Verpackungskosten werden extra berechnet.
5 Toleranzen, Mengenabweichungen
Für alle von uns angegebenen Maße, Farbtöne etc., gelten die branchenüblichen bzw. die entsprechenden
dem Verwendungszweck vertretbaren Toleranzen. Beim Sieb/-Digitaldruck behalten wir uns
Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% vor.
6 Entwürfe, Schutzrechte
(1) Entwürfe, die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sowie von uns gefertigte
Reinzeichnungen, Filme und Modelle, bleiben auch nach Bezahlung des erstellten Angebots oder der
gefertigten Produkte unser geistiges Eigentum.
Ebenso bleiben wir Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte.
Für anderweitige
Verwendungen z. B. für Drucksachen oder Werbemittel, welche nicht bei uns beauftragt werden,
können diese Rechte käuflich erworben werden.
(2) Für Agenturleistungen wie Beratung, Konzeption und Gestaltung in unseren Geschäftsräumen
oder vor Ort, werden mit 98,- EUR/Mann zzgl. ges. MwSt. anteilig berechnet.
Ausarbeitung von Leistungsverzeichnissen wird nach Vereinbarung berechnet.
(3) Der Auftraggeber sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben
bestehende
Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte
einschließlich Urheberrechte Dritter nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe
und Ausführungsvorgaben nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt
uns nicht.
Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Schutzrechts
stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen sich hieraus ergebenden Zahlungspflichten frei.
7 Daten
(1) Kundendaten
Für die Richtigkeit gestellter Kundendaten
jeglicher Art übernehmen wir keine
Haftung. Änderungen/Ergänzungen stellen wir in Rechnung.
(2) Unsere Daten
Nach schriftlicher Kunden-Freigabe unserer Reinzeichnungen/Layouts ist anzunehmen, dass diese in
Schrift, Text, Bild und Grafik geprüft und genehmigt sind. Nachträgliche Änderungen stellen wir in
Rechnung.
8 Liefertermine
Alle Liefertermine, die wir nicht ausdrücklich als Fixtermin bestätigt haben, sind unverbindlich.
9 Lieferverzögerungen
(1) Mahnungen unserer Auftraggeber an uns bewirken Schuldnerverzug nur dann, wenn sie schriftlich
erfolgen.
(2) Bei nicht rechtzeitiger Belieferung unsererseits durch unsere Zulieferer, die nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit unserer Zulieferer beruht, behalten wir uns eine entsprechende Verlängerung der
Lieferfristen vor.
10 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk
auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir sind zur Teillieferung und deren
Berechnung berechtigt.
(2) Versand ins Ausland erfolgt nur gegen unwiderrufliches Akkreditiv oder Vorkasse.
(3) Nachnahmelieferungen behalten wir uns vor.
(4) Die Verpackung wird auf Grundlage des Selbstkostenpreises in Rechnung gestellt, eine Rücknahmepflicht
besteht nicht.
11 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung
unserer Forderung (incl. Nebenforderungen) aus dem jeweiligen Vertrag behalten wir uns das Eigentum
an sämtlichen zur
Vertragserfüllung jeweils von uns gelieferten und montierten Waren einschließlich der Elektroanschlüsse
und Verkabelungen vor.
(2) Gegenüber unseren Geschäftspartnern, die Kaufleute sind, gilt dieser Eigentumsvorbehalt bis zur
Begleichung sämtlicher jeweils bestehender Forderungen aus den
Geschäftsbedingungen.
(3) Der Auftraggeber ist ermächtigt, über unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren an Dritte im
ordnungsgemäßen und gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu verfügen.
Er tritt uns schon jetzt alle Forderungen aus solchen Veräußerungsgeschäften ab.
(4) Auf unser Verlangen teilt unser Auftraggeber diese Abtretung seinen Abnehmern schriftlich mit und
erteilt uns die erforderlichen Auskünfte über seine Geschäfte mit diesen Abnehmern.
12 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb 14 Kalendertagen zur Zahlung fällig.
(2) Zahlungen mittels Scheck oder EC gelten als erfüllt erst, wenn wir über den Gegenwert verfügen
können.
(3) Bei Zahlungsverzug berechnen wir eine Mahngebühr von EUR 10,- pro Mahnung.
(4) Die Geltendmachung des Verzugsschadens - insbesondere der Verzugszinsen -
bleibt vorbehalten.
(5) Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruchs gefährdet, sind wir berechtigt, noch ausstehende
Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen und wegen aller Ansprüche Bürgschaften oder
andere Sicherheitsleistungen in ausreichender Höhe zu verlangen, bis die Zahlung oder Sicherheit
geleistet ist.
Wird eine verlangte Sicherheit nicht geleistet, so werden unsere gesamten Forderungen sofort fällig.
Außerdem haben wir bezüglich sämtlicher noch nicht erfüllter Lieferverpflichtungen ein Zurückbehaltungsrecht,
bis die Sicherheit geleistet ist.
(6) Gegen unsere Forderungen ist die Aufrechnung mit Forderungen unserer Geschäftspartner ausgeschlossen,
sofern nicht die Forderungen underer Geschäftspartner unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind.
13 Haftungsbeschränkung
Für Schäden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer
Gewalt haften wir nicht.
14 Gewährleistung
(1) Jede Ware - gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt - und jede
Leistung sind sofort nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Spätere Reklamationen werden nicht
anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel.
(2) Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahleise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung
berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung
wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen.
(3) Führt unser Geschäftspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne dass
wir mit der Beseitigung des Mangels in Verzug waren, so ist unsere
Gewährleistung ausgeschlosssen.
(4) Für Transportschäden haften wir nicht. Diese sind bei Übergabe dem Beförderer zu melden und
diesem gegenüber geltend zu machen.
(5) Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren nach den gesetzlichen Fristen.
15 Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch
(1) Rücktritt von einem erteilten Auftrag, Warenumtausch und Warenrückgaben sind nur mit unserer
Zustimmung möglich. Bei Auftragsrücktritt sind die uns bereits entstandenen Kosten zu ersetzen.
(2) Bei Warenumtausch oder Warenrückgabe werden mindestens 40% des Preises als Bearbeitungsgebühr
berechnet.
16 Datenschutz
Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert.
17 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand bezüglich unserer vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und
juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist München.
18 Abwehrklausel
Für alle von uns geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
wiedersprechen. Das gilt nicht für Sondervereinbarungen, z. B. bei Leistungsverzeichnissen.
19 Schlussbestimmungen
(1) Individualabreden ändern diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur, sofern sie unsererseits
schriftlich bestätigt sind.
(2) Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
(3) Falls Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sind oder werden, werden
die übrigen Teile hiervon nicht berührt.
An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht, das dem wirtschaftlichen Ziel der
unwirksamen Teile am nächsten kommt.
agb
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